JUNGE FREIHEIT https://jungefreiheit.de Wochenzeitung für Debatte Sun, 28 Jun 2020 15:57:27 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4.1 MedienNach Anti-Polizei-Text: „taz“-Autorin bittet um Polizeischutz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/nach-anti-polizei-text-taz-autorin-bitte-um-polizeischutz/ https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/nach-anti-polizei-text-taz-autorin-bitte-um-polizeischutz/#comments Sun, 28 Jun 2020 15:57:27 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243569 BERLIN. Die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah, die wegen ihres polizeifeindlichen Textes für Schlagzeilen sorgte, hat die Polizei um Hilfe gebeten. Sie habe nach ihrem Text, in dem sie Polizisten auf die Müllhalde „unter ihresgleichen“ gewünscht hatte, zahlreiche Anfeindungen erhalten, berichtete das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Sicherheitskreise.

In der taz-Redaktion seien zahlreiche bedrohliche Telefonanrufe und E-Mails eingegangen. Einige davon stellten eine direkte Gefährdung von Yaghoobifarah dar.

Seehofer erstattet keine Anzeige

Der Text, in dem die Autorin Polizisten zudem eine faschistische Gesinnung vorwarf, war heftig kritisiert worden. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, warf der Verfasserin vor, andere Personen „zu entpersönlichen, ihnen Würde und Menschsein abzusprechen und sie wie Unrat auf einer Müllhalde entsorgen zu wollen“. Die taz sei „bestenfalls dazu geeignet, Fisch darin einzuwickeln. Aber nur dann, wenn man diesen später nicht noch essen will“.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zunächst eine Anzeige gegen Yaghoobifarah erwogen. Nach Kritik an diesem Vorhaben ruderte er zurück. (ag)

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Netzdemo für alleFamilie geht vor! https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/familie-geht-vor/ https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/familie-geht-vor/#comments Sun, 28 Jun 2020 15:17:24 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243562 WÜRZBURG. Eigentlich sollte am heutigen Sonntag die erste Demonstration des Aktionsbündnisses „Familie geht vor“ in Würzburg stattfinden. Doch die Corona-Krise machte den Veranstaltern rund um „Demo-für-Alle“-Initiatorin Hedwig von Beverfoerde einen Strich durch die Rechnung. Also entschloß man sich frühzeitig, die Demonstration ins Internet zu verlegen.

Statt auf der Straße versucht man also, in Sozialen Medien Aufmerksamkeit zu erzeugen. Dazu wurde unter anderem ein Kampagnenfilm produziert, der dokumentiert, wie einige Mitglieder des Bündnisses auf einer Mainbrücke in Würzburg ein Banner entrollen, auf dem steht: „Politikwende jetzt. Familie geht vor!“ Ferner werden im Film mehrere politische Forderungen aufgeführt. Unter anderem soll „finanzielle Gerechtigkeit“ für Familien hergestellt und das Recht von Kindern auf Mutter und Vater verteidigt werden.

Gesprächsrunde auf eigenem YouTube-Kanal 

Am Abend folgt eine Talksendung, die im Youtube-Kanal der „Demo für Alle“ ausgestrahlt wird. Die Gesprächsteilnehmer waren eigentlich als Redner auf der Demonstration in Würzburg vorgesehen. Stattdessen unterhalten sie sich nun in einer Studiosendung mit Moderator Klaus Kelle über die Rolle der klassischen Familie in der Gesellschaft.

Dabei kommt auch die jüngste Entwicklung rund um die Corona-Krise zur Sprache. Denn gerade die Zeit des Lockdowns habe gezeigt, wie wichtig die Familie als Rückgrat des Gemeinwohls sei. „Als der Staat sich zurückzog, haben Familien die Lasten des Alltags bewältigt, ohne zu murren“, erklärte von Beverfoerde gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Mütter und Väter hätten „ihre Kinder Vollzeit betreut, oft parallel dazu noch im Homeoffice gearbeitet“. Dafür gebühre Familien „endlich wieder jener Respekt und jene Anerkennung, die sie verdienen und die ihrer Bedeutung für die Gesellschaft entspricht“, so von Beverfoerde.

Die Talkrunde erscheint um 20:15 im YouTube-Kanal der „Demo für Alle“. Die Gesprächsteilnehmer  sind die Publizistin Gabriele Kuby, Andrea Heck vom Elternverein NRW, Romy Richter von Nestbau e.V. und Pastor Alexander Bischoff. (map)

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Erleichterte Klagen gegen SicherheitskräfteBerlins Polizeipräsidentin: Clans werden Antidiskriminierungsgesetz ausnutzen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/berlins-polizeipraesidentin-clans-werden-antidiskriminierungsgesetz-nutzen/ https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/berlins-polizeipraesidentin-clans-werden-antidiskriminierungsgesetz-nutzen/#comments Sun, 28 Jun 2020 12:18:05 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243556 BERLIN. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat Kritik am neuen Antidiskriminierungsgesetz hinsichtlich der Bekämpfung krimineller Clans geäußert . „Clan-Mitglieder werden das Gesetz testen und reflexhaft den Vorwurf der Diskriminierung erheben“, sagte sie dem Spiegel.

Slowik betonte, sie halte das neue Gesetzt für überflüssig. „Ich denke, wir hätten das Gesetz nicht gebraucht.“ Damit die Polizei funktionsfähig bleibe, müsse die Bevölkerung ihr vertrauen. Wobei selbstverständlich alle Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden überprüft würden. Sie erwarte, daß die Arbeit der Polizei nun aufwendiger werde. „Wir werden künftig jeden Einsatz noch genauer dokumentieren müssen. Es wir auf jeden Fall mehr Diskussionen in alltäglichen Kontrollsituationen geben.“

Nach dem neuen Gesetz müssen Polizisten im rot-rot-grün regierten Berlin künftig ihre Unschuld beweisen, wenn ihnen Diskriminierung vorgeworfen wird. Die neue Regelung soll Klagen gegen Polizisten und Behördenvertreter erleichtern.

Mecklenburg-Vorpommern will vorerst keine Polizisten nach Berlin schicken

Zuvor hatte bereits der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, das geplante Berliner Antidiskriminierungsgesetz abgelehnt. Es gebe schon ein Diskriminierungsverbot, auf das Betroffene sich berufen könnten.

Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Pläne der Berliner Landesregierung kritisiert.  Das Land Mecklenburg-Vorpommern hatte Mitte Juni erklärt, wegen des Antidiskriminierungsgesetzes bis auf weiteres keine Polizisten mehr zu Hilfseinsätzen nach Berlin zu entsenden. Andere Bundesländer denken ebenfalls für Konsequenzen nach. (ag)

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Bundeswehr„Blanker Populismus“ https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/blanker-populismus/ https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/blanker-populismus/#comments Sun, 28 Jun 2020 06:46:46 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243428 Ein Kommentar von Philipp Meyer. ]]> Die Bundeswehr bemüht sich in ihrer Außenwirkung um eine Würdigung von oppositionellen Persönlichkeiten mit militärischem Hintergrund. Da wäre das traditionelle Bekenntnis zum Widerstandskreis um Oberst Stauffenberg oder die 2019 erfolgte Umbenennung einer Kaserne nach Christoph Probst, einem Mitglied der Weißen Rose.

Auch die Wahl des Generalmajors Johann Friedrich Adolf von der Marwitz zum Namenspatron eines Offizieranwärterjahrgangs verweist in diese Richtung. Der preußische Offizier fiel bei seinem König Friedrich dem Großen in Mißgunst, als er sich nach siegreicher Schlacht dessen Anordnung zur Plünderung eines sächsischen Jagdschlosses verweigerte. Seinen Grabstein ziert daher die Inschrift: „Wählte Ungnade, wo Gehorsam nicht Ehre brachte.“ In letzter Zeit scheint es jedoch, als wünsche der Dienstherr mehr unbedingten Gehorsam und weniger kritisches Bewußtsein.

Kritische Meinungen sind in der Truppe unerwünscht

Nachdem jahrelang mangelhafte Ausstattung die Schlagzeilen bestimmte und ein Fragezeichen hinter die Fähigkeit zur Landesverteidigung setzte, rückt nun der Feind in den eigenen Reihen verstärkt ins Visier der Bundeswehrführung. Die gesellschaftlichen Verwerfungen, welche seit Beginn der Flüchtlingskrise das öffentliche Klima prägen, sind auch in den Streitkräften angekommen und stellen das Verhältnis von Vorgesetzten und Untergebenen auf die Probe. Abweichende Meinungen gelten seit dem berüchtigten Ausspruch der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen über ein „Haltungsproblem“ in der Truppe als unerwünscht.

In der Tat gab es eine Reihe medienwirksamer Fehltritte von Bundeswehrsoldaten. Obskure Abschiedsfeiern der Eliteeinheit KSK und Verstrickungen von Soldaten in extremistische Prepper-Netzwerke täuschen jedoch darüber hinweg, daß es sich hierbei um isolierte Einzelfälle handelt. Immer wieder ist von „rechten Netzwerken“ innerhalb der Bundeswehr die Rede, für die jedoch bis jetzt kein Beweis erbracht wurde. Und entgegen der regelmäßigen Beteuerung, die Truppe stehe „nicht unter Generalverdacht“ (so die Wehrbeauftragte Eva Högl), dient genau dieser zu einer massiven Einschränkung bisheriger Soldatenrechte.

Die „Probezeit“ wird verlängert

Denn die Bundesregierung forciert eine beträchtliche Verschärfung von Disziplinarordnung und Soldatengesetz. Die neue Gesetzesvorlage sieht vor, daß Soldaten, die ihre Dienstpflicht besonders schuldhaft verletzen, nun während ihrer ersten acht Dienstjahre und nicht mehr wie bisher innerhalb von vier Jahren Dienstzeit vereinfacht entlassen werden können. Dies bedeutet eine Verdopplung der „Probezeit“, in der ein Soldat per Verfügung des Personalamtes entfernt werden kann und keinen Anspruch auf eine Verhandlung vor dem Truppendienstgericht hat.

Damit müssen Anschuldigungen einer vermeintlichen Verfassungsuntreue beim einzelnen Soldaten nicht mehr erhärtet werden. Im Zweifel wird es der Dienstherr auf eine zivile Gegenklage des Entlassenen ankommen lassen. Aber wer möchte sich schon mittels eines jahrelangen Prozesses als rehabilitierter Extremist zurückklagen? Zudem soll der Zeitraum, in dem ein Soldat für ein Dienstvergehen disziplinarrechtlich belangt werden kann, von sechs auf zwölf Monate angehoben werden und künftig deutlich höhere Geldbußen möglich sein.

Bundeswehrverband: Die Soldatenrechte fallen einer medialen Kampagne zum Opfer

Was Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als wirksames Mittel im Kampf gegen Extremismus und schwere Sexualstraftaten lobt, nennt der Bundeswehrverband „ungerecht und unverhältnismäßig“ sowie „blanken Populismus“. Der Verband sieht die Rechte seiner Mitglieder zugunsten einer medialen Kampagne geopfert. In der Tat läßt eine Auswertung der

Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird am Flughafen Leipzig/Halle begrüßt. Foto: picture alliance / Hendrik Schmidt/ dpa

1.300 Entlassungen von Soldaten während der Jahre 2016 bis 2019 den Schluß zu, daß eine Verschärfung des Soldatenrechts gerade einmal in zwei bis drei Fällen pro Jahr wirksam geworden wäre. Von einer Entlastung der Truppendienstgerichte, wie Kramp-Karrenbauer argumentiert, kann also keine Rede sein. Es handelt sich bei dem Gesetzentwurf viel eher um eine Einschüchterung der Soldaten durch die massive Abwertung ihrer Rechte.

Unbequeme Meinungen sollen nicht mehr geäußert werden, da die dienstlichen Konsequenzen immer schwerer einzuschätzen sind. Wer Karriere machen will, braucht schnelle Beförderungen und keine Disziplinarverfahren, die sie auf ungewisse Dauer aussetzen. Verstärkt wird dies durch eine geförderte „Meldekultur“. Soldaten berichten hinter vorgehaltener Hand, daß Vorgesetzte häufiger zur Beobachtung der eigenen Kameraden drängen. Zunehmend besorgt blickt mancher auch auf den Militärischen Abschirmdienst (MAD).

Abweichende Gesinnung ist grundverdächtig

Der truppeneigene Geheimdienst nutzt seit einigen Monaten eine neu erstellte „Farbenlehre“. Unter „Grün“ werden alle unverdächtigen Soldaten summiert, „Rot“ bezeichnet politische und religiöse Extremisten. Ominös bleibt jedoch die Kategorie „Orange“ für alle Bundeswehrangehörigen, denen mangelnde Verfassungstreue vorgeworfen wird. Im Klartext: Soldaten, die keine Verstrickungen in extremistische Organisationen aufweisen, aber aufgrund ihrer Gesinnung suspekt erscheinen.

Ausschnitt aus MAD-Papier Foto: JF
Ausschnitt aus MAD-Papier Foto: JF

Noch problematischer wird es bei den Kriterien, mit denen der MAD neuerdings Verfassungstreue definiert – und dabei auf fragwürdige Quellen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung zurückgreift. Währenddessen wünschen sich viele in der Truppe eine Rückkehr zur Normalität. Nach der Zwangspause aufgrund der Corona-Kontaktsperren möchten die Soldaten endlich wieder in den Übungs- und Einsatzbetrieb – ohne eine permanente Infragestellung ihres auf die Verfassung geleisteten Eides.

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SchottlandMesserattacke: Asylbewerber verletzt sechs Menschen in Glasgow https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/messerattacke-asylbewerber-verletzt-sechs-menschen-in-glasgow/ https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/messerattacke-asylbewerber-verletzt-sechs-menschen-in-glasgow/#comments Sat, 27 Jun 2020 13:47:07 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243542 GLASGOW. Im schottischen Glasgow hat ein Asylbewerber am Freitag sechs Menschen mit einem Messer angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Die Polizei erschoß den Mann aus dem Sudan, berichtete The Telegraph. Unter den Verletzten befinde sich auch ein Polizist, dessen Zustand kritisch, aber stabil sei.

Die Attacke, die laut offiziellen Mitteilungen keinen terroristischen Hintergrund habe, ereignete sich demnach in einem Hotel, in dem während der Corona-Krise Asylbewerber untergebracht sind. In den Tagen vor der Tat habe sich der Mann über das dortige Essen beschwert und gedroht, andere Menschen zu verletzen. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen den Opfern und deren Familien via Twitter ihr Mitgefühl und ihre Anteilnahme aus.

Am vergangenen Wochenende hatte im englischen Reading ein 25jähriger Libyer drei Menschen erstochen und drei weitere verletzt. Die Behörden stuften den Angriff als Terrorakt ein. (ag)

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Stuttgarter Partygänger, eine Flugshow und koloniale PizzenKaisers royaler Wochenrückblick https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/kaisers-royaler-wochenrueckblick-64/ https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/kaisers-royaler-wochenrueckblick-64/#comments Sat, 27 Jun 2020 11:29:53 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243536 Boris T. Kaiser blickt zurück. ]]> Die Woche war geprägt von den Nachwehen der Stuttgarter Krawallnacht vom vergangenen Wochenende. Wobei Krawallnacht vermutlich nicht der politisch korrekte Ausdruck ist. Im Terminus der örtlichen Behörden und vieler Medien müßte man wahrscheinlich von einer besonders heißen schwäbisch-orientalischen Partynacht sprechen, wollte man die Ereignisse vorurteilsfrei beschreiben.

Die Polizei betitelte die Jugendlichen, die ihre Beamten angegriffen und Geschäfte geplündert hatten nämlich offiziell als Angehörige der „Party- und Eventszene“. Die Formulierung hat in den Sozialen Netzwerken großen Spott von allen Seiten ausgelöst; was zumindest zeigt, daß sich die orwellsche Neuordnung unserer Sprache noch nicht vollumfänglich durchgesetzt hat. Was nicht ist, kann aber natürlich noch werden und die üblichen Verdächtigen und Manipulatoren arbeiten täglich daran, daß dies nicht mehr allzu lange dauert.

Längst schrecken sie dabei auch nicht einmal mehr vor lupenreinen Lügen zurück. War die sogenannte Lügenpresse bislang oft noch eher eine Lückenpresse, weil ihre Darstellung der Wahrheit vor allem davon geprägt war, daß sie bestimmte, für ihr Narrativ unpassende Informationen einfach weggelassen oder kleingeschrieben hat, erfindet sie inzwischen auch schon mal etwas dazu. Manchmal genügt dafür schon ein kleines Wörtchen, das zitiert wird, obwohl es nie gesagt oder geschrieben wurde.

Burnley-Fan erhält lebenslanges Stadionverbot 

So machte das ZDF dieser Tage aus einem harmlosen Flugzeugbanner, auf dem in englischer Sprache geschrieben stand „weiße Leben zählen Burnley“, das bei dem Fußballspiel zwischen Manchester City und dem FC Burnley von einem Flugzeug über des Stadion geflogen wurde, kurzum ein rassistisches Spruchband. So habe dort angeblich „nur weiße Leben zählen“ gestanden, obgleich das Wort „nur“, beziehungsweise „only“, niemals auf dem Transparent stand. Die Formulierung „White Lives Matter“ war den Redakteuren in der ZDF-Nachrichtenredaktion wohl einfach zu nah an dem andachtsvollen „Black Lives Matter“.

Auch im Original empfanden die meisten internationalen Medien die Aussage, daß weiße Leben zählen, übrigens noch als so schockierend und rassistisch, daß die von ihnen erzeugte Empörungswelle dem Verfasser der Parole mittlerweile ein lebenslanges Stadionverbot und sogar den Verlust seiner Arbeitsstelle bescherte. Die Menschen sind, wie im Kampf gegen Rassismus immer wieder betont wird, zwar alle gleich; aber nicht so gleich, daß alle Leben auch gleichermaßen viel zählen würden.

Virologe Drosten kann über Preis jubeln 

Die Liste der rassistischen Lebensmittel wurde in dieser Woche wieder einmal erweitert. Nach Negerküssen/Mohrenköpfen und allem, was mit Zigeunern zu tun hat, ist nun auch die Bestellung einer Pizza Hawaii nicht mehr moralisch einwandfrei. Nun ist es ja nicht so, daß die mit Ananas bestückte Variante der italienischen Köstlichkeit unter Pizzafreunden nicht schon immer höchst umstritten gewesen wäre. Die aktuelle Kontroverse geht aber weit über kulinarische Befindlichkeiten hinaus. Vielmehr geht es den Kritikern um Kolonialismus. Mit dessen Geschichte der „Aneignung“ und der damit verbundenen Schuld, soll die Hawaii-Pizza einigen Linken zufolge nämlich belegt sein. Kein Wunder, daß sie einem oft so schwer im Magen liegt.

Grund zur Freude hatte in dieser Woche immerhin Christian Drosten. Auch wenn das noch niemand seinem Gesicht gesagt zu haben scheint. Der Corona-Podcast des öffentlichkeitsfreudigen Virologen hat den Grimme Online Award gewonnen. Übrigens gleich in zwei Kategorien. Nämlich den Preis der Jury und den des Publikums. Besser kann man Drostens erfolgreiche Arbeit im Sinne des Establishments wohl wirklich nicht mehr auf den Punkt bringen. Einziger Wermutstropfen: Der Preis ist zumindest offiziell gänzlich undotiert. Wer aber quer durch sämtliche Gesellschaftsschichten so beliebt ist und noch dazu mehr als nur eine derart wichtige Auszeichnung vorweisen kann, dem werden ganz sicherlich auch in Zukunft die Geldgeber nicht ausgehen.

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Krawallnacht in StuttgartWetterleuchten im Südwesten https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wetterleuchten-im-suedwesten/ https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wetterleuchten-im-suedwesten/#comments Sat, 27 Jun 2020 06:29:45 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243426 Ein Kommentar von Michael Paulwitz. ]]> Jetzt also auch Stuttgart. Seit diesem Sommeranfangs-Wochenende wird auch die bislang eher unauffällige Schwabenmetropole in einem Atemzug mit „Randale“ und „Ausschreitungen“ genannt. Aber das war kein einmaliger Ausrutscher aus heiterem Himmel. Die Stuttgarter Krawallnacht ist ein weiteres Wetterleuchten des ethnisch und ideologisch befeuerten Vorbürgerkriegs und der fortschreitenden Erosion von Rechtsstaat und Gewaltmonopol.

Die hektische Abfolge der Euphemismen und Ablenkungsmanöver ist ein Gradmesser für den Ernst der Lage. Mal soll es das warme Wetter gewesen sein, das mehrere hundert überwiegend migrantische Jungmannen dazu trieb, sich stundenlange Straßenschlachten mit der Polizei zu liefern; oder waren es doch die vielen Gäste aus dem Umland und die Corona-Beschränkungen?

„Allahu akbar!“ ist kein schwäbischer Partygruß

Den Stuttgarter Polizeiführern war das Unbehagen anzusehen, als sie unter Aufsicht des grünen Oberbürgermeisters den Medien das Märchen von der außer Rand und Band geratenen „Party- und Eventszene“ auftischten. Die etablierten Medienvertreter, die sich vor allem darum sorgten, daß bloß nicht die „Falschen“ womöglich richtige Schlüsse ziehen, beschied man blumig, das sei ein „bunter Mix rund um den Globus“ gewesen.

So kann man sich die Risiken und Nebenwirkungen der real existierenden „multikulturellen Gesellschaft“ natürlich auch schönreden. Tatsächlich ist es nur ein bestimmter Sektor des Globus, auf dem man „Allahu akbar!“ schreit, während man auf die anderen losgeht; ein schwäbischer Partygruß ist das jedenfalls nicht. Und die Behauptung, „politische Motivationen“ seien nicht erkennbar, ist schon reichlich dreist, wenn uniformierte Hoheitsträger als Repräsentanten des deutschen Staates mit haßerfüllter Aggressivität gezielt und ohne Hemmungen angegriffen werden.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) begutachtet ein demoliertes Polizeiauto in Stuttgart. Foto: picture alliance / Marijan Murat / dpa

Wie bestellt, so geliefert  

Daß niemand „so was ahnen“ konnte, wie die grünen Spitzenvertreter von Land und Landeshauptstadt mit unschuldigem Augenaufschlag versichern, ist jedenfalls glatt geheuchelt. Stuttgart ist nur etwas später dran. Die Zutaten für das explosive Gemisch, das sich jetzt auch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt entladen hat, sind seit langem vorhanden.

Dazu gehört eine gewaltbereite und sich ungestört radikalisierende Linke, die den Haß auf Staat und Polizei als Teil ihres Selbstverständnisses kultiviert und in subkultureller Folklore auslebt. Ferner ein politisches und mediales Sympathisantenumfeld, das die linke, linksradikale und linksextreme Szene ohne groß zu differenzieren reichlich mit Steuergeld versorgt. Und ihre Exzesse mit grenzenlosem Verständnis begleitet, staatliche Institutionen und Hoheitsträger dagegen mit latentem Generalverdacht beäugt.

Weitere Faktoren sind migrantische Parallelgesellschaften, die der deutschen Mehrheitsgesellschaft mit einer Mischung aus Indifferenz, Ablehnung und offener Verachtung begegnen und von ihr außer Steuergeld und Sozialleistungen nichts annehmen wollen. Sowie eine mächtige Sozialindustrie und ein stillschweigender Grundkonsens der etablierten Politik, die die Schuld für jedwede Schwierigkeit stets der autochthonen Bevölkerung zuschieben und die diese Parallelgesellschaften durch unkontrollierte Zuwanderung mit faktischer Bleibegarantie laufend weiter anwachsen lassen. Wer grünrotlinks wählt – oder auch die CDU als willigen Vollstrecker des grünlinken Zeitgeistes –, der hat selbst bestellt, was da in der Stuttgarter Mittsommernacht geliefert wurde.

Die kultivierten Schuldkomplexe nehmen Jungmigranten den letzten Respekt

Die Ereignisse der letzten Wochen, seit dem Import der linksradikalen „Black Lives Matter“-(BLM)-Bewegung aus den USA und der sich anschließenden Welle von „Antirassismus“-Kundgebungen und -Proklamationen, haben diesem Pulverfaß noch reichlich Brandbeschleuniger hinzugefügt. Eine SPD-Vorsitzende, die sich zur „Antifa“ bekennt und pauschale „Rassismus“-Unterstellungen an die Polizei übernimmt; hemmungslose Diffamierungen von Polizisten in linken Leitmedien, die in einem besonders krassen Fall sogar mit Müll und Abfall gleichgesetzt werden; eine mediale Filterblase, die solche Exzesse auch noch in Schutz nimmt; pseudo-„bürgerliche“ Politiker, die sich sofort zurückpfeifen lassen, wenn sie dem zaghaft widersprechen: Das alles sind geradezu Ermunterungen, den Aufstand gegen das staatliche Gewaltmonopol zu wagen.

Die „taz“-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah (r)/(Archivbild). Foto: picture alliance / Jörg Carstensen / dpa

Krawallpöbel braucht freilich keine taz-Kolumne zur Rechtfertigung. Daß etablierte Politik, Medien und die Mehrheitsgesellschaft selbst bereitwillig Schuldkomplexe kultivieren, merken sie auch so. Für einen antideutschen Jungmigranten genügt es, Bilder von jungen Polizeibeamten zu sehen, die demütig vor einem arroganten schwarzen BLM-Rädelsführer knien, um den letzten Respekt vor den Deutschen und ihrer Staatsgewalt zu verlieren.

Was, wenn der Krawall an mehreren Brennpunkten gleichzeitig losbricht?

Die Polizeibeamten, die diesen üblen Eintopf auslöffeln müssen, stehen auf verlorenem Posten. Versuchen sie, ihren Auftrag zu erfüllen, erleiden sie unerträgliche Verluste. Greifen sie mit der erforderlichen Härte durch, sind sie wieder die Buhmänner – ohne den notwendigen Rückhalt von Politik und Dienstherren. Schon um in einer Stadt die Ordnung wiederherzustellen, braucht es Kräfte aus dem ganzen Land. Was, wenn der Krawall an mehreren Brennpunkten gleichzeitig losbricht?

Kein Wunder also, wenn andernorts die Polizei nur noch „deeskaliert“ und die von militanten Linksextremen, afrikanischen Drogendealern oder arabischen Mafiaclans geschaffenen rechtsfreien Räume achselzuckend hinnimmt. Qualifizierter Nachwuchs ist jetzt schon rar; gut möglich, daß frustrierte Beamte in steigender Zahl den Dienst quittieren. Vielleicht, um bei privaten Sicherheitsdienstleistern einzusteigen, die ihren Einsatz höher schätzen und bezahlen. Geht der linke Traum von der Abschaffung der Polizei in Erfüllung, wird Sicherheit vom Gemeingut wieder zum Privileg der wenigen, die es sich noch leisten können, dafür zu bezahlen.

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Öffentlich-Rechtliche und die WahrheitZweites Deutsches Manipulationsfernsehen https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/zweites-deutsches-manipulationsfernsehen/ https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/zweites-deutsches-manipulationsfernsehen/#comments Fri, 26 Jun 2020 09:49:35 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243501 Ein Kommentar von Michael Paulwitz. ]]> Mit dem Zweiten wird man dreister manipuliert. „White Lives Matter Burnley“ – „Weiße Leben zählen“ stand auf einem Transparent, das Fans der Gastmannschaft FC Burnley von einem Flugzeug über das Manchester-City-Stadion ziehen ließen, während die Mannschaften auf dem Feld gerade den rituellen Kniefall vor der linksradikalen „Black Lives Matter“-Bewegung vollzogen. Eine „rassistisch motivierte Aktion“, die für „Entsetzen“ gesorgt habe, berichtete die ZDF-„Nachrichten“-Sendung „heute“. Damit auch wirklich jeder ihre einseitige Interpretation schluckt, schoben die Verantwortlichen der Sendung noch eine plumpe Falschübersetzung hinterher: „Nur weiße Leben zählen“, bedeute die Botschaft.

Nach massivem Zuschauerprotest stellte das ZDF immerhin seinen leicht durchschaubaren Manipulationsversuch auf einer Korrekturseite nachträglich richtig. Ein Ausrutscher war das trotzdem nicht. Gerade die ZDF-„heute“-Macher machen als ideologische Gouvernanten aus ihrer Zuschauerverachtung keinen Hehl. Wer in Anspielung auf den überwiegend migrantischen „Allahu akbar“-Mob, der am vergangenen Wochenende die Stuttgarter Innenstadt verwüstete, nach den schlechten Deutschkenntnissen der Randalierer fragt, bekommt schon mal die spöttische Auskunft, die deutsche Sprache sei nun mal „bekannt für ihre reichhaltigen Regionaldialekte“.

Mit Journalismus hat das wenig zu tun 

Der „heute journal“-Moderator Claus Kleber trägt seit neuestem seine stets herablassenden Belehrungen mit Gendersternchen-Schluckauf vor. Mit Jan Böhmermann leistet sich das ZDF einen nur dürftig als Fernsehclown getarnten Agitator, der mit dem Holzhammer gegen alles hetzt, was nicht linksradikal ist. Und auf den Seiten des Kinder-Indoktrinationsprogramms „logo“ bekommen schon die Kleinsten Sprachvorschriften serviert, was man noch sagen darf und was „nicht ok“ ist – „of Color“ gut, „farbig“ geht gar nicht, und kriegen erzählt, warum der Onkel Habeck den bösen Begriff „Rasse“ streichen lassen will.

Kann man natürlich alles machen, wenn man sich nicht darum kümmern muß, ob die Leute das auch kaufen, weil die Milliarden der Zwangsgebührenzahler ja sowieso fließen. Nur mit Journalismus hat das dann halt allenfalls nur noch am Rande zu tun, wenn man sich so ungeniert als Manipulationssender  inszeniert.

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University of Cambridge„White Lives Don’t Matter“: Universität verteidigt Anti-Weißen-Tweet von Professorin https://jungefreiheit.de/kultur/2020/white-lives-dont-matter-universitaet-verteidigt-anti-weissen-tweet-von-professorin/ https://jungefreiheit.de/kultur/2020/white-lives-dont-matter-universitaet-verteidigt-anti-weissen-tweet-von-professorin/#comments Fri, 26 Jun 2020 09:43:11 +0000 https://jungefreiheit.de/?p=243462 CAMBRIDGE. Die britische Universität Cambridge hat einen Tweet der Professorin für postkoloniale Literatur, Priyamvada Gopal, verteidigt. Gopal, die an der Englischfakultät angestellt ist, hatte am Dienstag getwittert: „Ich werde es noch einmal sagen. Weiße Leben spielen keine Rolle. Als weißes Leben.“ Dann fügte sie hinzu: „Weißsein abschaffen.“

Die Universitätsleitung stellte sich in einer Stellungnahme hinter die 51jährige Wissenschaftlerin: „Die Universität verteidigt das Recht ihrer Akademiker, ihre eigenen rechtmäßigen Meinungen zu äußern, die von anderen als kontrovers empfunden werden könnten und verurteilt auf das Schärfste Mißbrauch und persönliche Angriffe.“ Diese Angriffe seien völlig inakzeptabel und müßten aufhören.

Gopal sieht keinen Grund sich zu entschuldigen

Twitter löschte die Tweets mittlerweile, da sie gegen die Richtlinien verstießen. Gopal hatte ihre Aussagen wiefolgt erklärt: „Ich möchte auch klarstellen, daß ich zu meinen Tweets stehe, die jetzt von Twitter gelöscht wurden, nicht von mir.“ Diese seien gegen eine „Struktur und Ideologie“ gerichtet gewesen, nicht gegen Menschen. Es gehe um die Abschaffung einer Rassenhierarchie, in der Weiße an der Spitze stehen würden. Eigenen Angaben zufolge hat Gopal bereits dutzende Morddrohungen erhalten und die Polizei alarmiert.

Noch im März vergangenen Jahres hatte die Cambridge Universität das Angebot eines zweimonatigen Gaststipendiums für den Psychologen Jordan Peterson aufgrund seiner vermeintlich umstrittenen Ansichten zurückgezogen. „Cambridge ist ein inklusives Umfeld, und wir erwarten von allen unseren Mitarbeitern und Besuchern, daß sie unsere Grundsätze einhalten. Es gibt hier keinen Platz für alle, die das nicht können“, teilte ein Sprecher der Hochschule mit. Zuvor hatte es Demonstrationen und Proteste von Dozenten und Studenten gegeben. (ha)

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